Übersicht

Stadtratsfraktion

Bild: SPD

SPD sieht Probleme im ruhenden Verkehr

Nicht jedem ist bekannt, dass in vielen innerörtlichen Straßen generell Park- und Halteverbot besteht. Unterhalb eines Straßenquerschnitts vieler innerörtlicher Straßen von 4,70m wird es eng! Die gesetzliche Restfahrbahnbreite muss 3,05m betragen – gemessen von der Außenkante des Außenspiegels bis zur…

Bild: SPD

Anfrage: Planung Kita Eifelstraße

Die Kindertagesstätte Educcare wird zeitnah in die neuen Räumlichkeiten am Sportplatz Süd umziehen, die Räume „Alt-Eifel“ werden damit frei und können, wie schon lange geplant, abgerissen werden.  Wir bitten, den aktuellen Sachstand der zukünftigen Nutzung der freien Grundstücke darzustellen.

Bild: SPD

SPD fordert Lösung für Engpass Enggasse

Die Stadt wächst! Bezahlbarer Wohnraum entsteht – so auch in Rheidt an der Bonner Straße. Wie auch in anderen Neubaugebieten in der Stadt bringt der erhebliche Zuwachs Probleme der Verkehrserschließung mit sich. Die bisherigen Anlieger befürchten zu Recht eine erhebliche…

Bild: SPD

SPD fordert Tempolimit

Die unterschiedlichen Geschwindigkeitsbegrenzungen auf der Hauptstraße von Niederkassel bis Mondorf sorgen eher für Verwirrung als für eine Verkehrslenkung, kritisiert SPD-Fraktionschef Friedrich Reusch die aktuelle Situation. Manchmal, so Reusch, habe er die Vermutung, die Behörden und die Hersteller von Verkehrsschildern hätten…

Bild: Holger Langmaier auf Pixabay.com

Antrag: Schultoiletten in Niederkassel 

Die Verwaltung soll im Ausschuss über den aktuellen Zustand der Toiletten in Schulen im Stadtgebiet Niederkassel berichten. Die Verwaltung möge mit den Schulen und Elterngremien in Kontakt treten mit dem Ziel Ideen zu erarbeiten, um die Sauberkeit der Toiletten langfristig…

Bild: SPD

Antrag: Verkehrsführung Abbiegung „An der Enggasse“ 

Die Verwaltung wird beauftragt Ideen zu entwickeln, durch die sich die Verkehrsführung bei Abbiegung „An der Enggasse/Oberstraße“ verbessern lässt und diese dem Ausschuss vorzustellen.  Begründung:  Die Straße „An der Enggasse“ hat sich zu einer Haupterschließungsstraße für die angrenzenden…

Bild: www.openstreetmap.de

Antrag: Tempolimit L269 zwischen Rheidt & Mondorf 

Der Ausschuss beschließt ein kontinuierliches Tempolimit in Höhe von 50 Kilometer pro Stunde auf der L269 zwischen Rheidt und Mondorf zu fordern. Ein etwa 400 Meter langer Teilabschnitt zwischen den Ortseingangs Schildern „Rheidt“ und „Mondorf“ ist durch die aktuelle Beschilderung…

Bild: renategranade0 auf Pixabay

Zügiges und klimafreundliches Pendeln mit dem Rad aus Niederkassel nach Köln

Die SPD Niederkassel setzt sich für leistungsfähige Rad-Pendler-Routen zwischen Köln und dem rechtsrheinischen Umland ein. Einer der geplanten Routen soll Niederkassel-Mondorf mit Köln-Deutz verbinden. Die Strecke hat eine Gesamtlänge von 22,6 Kilometer. Ergänzt wird diese sogenannte Hauptachse durch einen Zubringer…

#SPDNiederkasselNews: Stadtbahn

Am Stau vorbei mit der Stadtbahn in Niederkassel! Wie geht es weiter? Wir haben nachgefragt und machen Druck. Zur Finanzierung ist eine Aufnahme des Projekts in den ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan NRW und das GVFG-Bundesprogramm erforderlich. Darüber können dann bis zu 90% der…

Bild: Kerstin Riemer auf Pixabay

Antrag: Unterstützung der Feuerwehr

Antrag für die nächste Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses Die Verwaltung soll im Ausschuss über den aktuellen Stand zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Niederkassel berichten. Im Fokus soll hierbei vor allem die Erreichung von Einsatz-Zielzeiten sowie der…

Bild: Manfred Richter auf Pixabay

Anfrage: Sachstand Stellplatzsatzung für Niederkassel

Anfrage für die nächste Sitzung des Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschusses Wie ist der Sachstand zum Entwurf einer Stellplatzsatzung für Niederkassel? Innerhalb welchen Zeitrahmens plant die Verwaltung diese zu beschließen? Begründung: Eine Stellplatzsatzung regelt die vorgeschriebenen Parkplätze, die bei einem neuen…

#SPDNiederkasselNews: Digitalisierung an den Schulen

Insgesamt sollen für die IT-Ausstattungen in allen Niederkasseler Schulen Finanzmittel des Landes, des Bundes und der Kommune von ca. 3,6 Millionen € eingesetzt werden. Die SPD/Grüne Landesregierung NRW hatte 2016 das Programm „Gute Schule 2020“ beschlossen. Der Stadt Niederkassel wurden insgesamt Mittel in Höhe von 2.075.764 € zur Verfügung gestellt. Zusätzlich erhält die Stadt aus dem Bundesförderungsprogramm „DigitalPakt Schule“ 1.066.000 €.

Bild: Bruno Glätsch auf PIxabay

Antrag: Hausarztversorgung in Niederkassel sichern

Die Verwaltung wird beauftragt Anreize zur Niederlassung neuer Hausärzte zu schaffen und aktiv nach neuen Hausärzten zu suchen, insbesondere für Niederkassel-Ort.  Begründung:  Lange Wartezeiten und volle Wartezimmer bei Hausärzten sind heute leider häufig normal. Es fehlen…

Bild: Esi Grünhagen auf Pixabay

Anfrage: Bau einer weiteren Kindertagesstätte

Anfrage für die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses Gibt es verwaltungsintern bereits Szenarien oder konkretere Pläne für den Bau einer neuen KITA? Wir bitten um Ausführung, wann und wo die Errichtung der nächsten neuen KITA angedacht ist. Niederkassel ist eine…

Bild: Gerhard Gellinger auf Pixabay

Antrag: Niederkassel – Soziale Klimakommune

Die CDU-Fraktion hat die Erarbeitung eines Klimaschutzkonzepts unter Einsatz eines Klimaschutzmanagers beantragt. Es wird angefragt, welche Klimaschutzmaßnahmen mit welchen Fördermitteln bereits heute durch die Stadtverwaltung umgesetzt werden. Klimaschutzaktionstage wie autofreie Sonntage, Gründungen von Bürgerenergiegenossenschaften, regelmäßige Klimastammtische sollen ein Klimaschutzbewusstsein schaffen.