Übersicht

Anträge und Anfragen

Bild: SPD

Anfrage: Planung Kita Eifelstraße

Die Kindertagesstätte Educcare wird zeitnah in die neuen Räumlichkeiten am Sportplatz Süd umziehen, die Räume „Alt-Eifel“ werden damit frei und können, wie schon lange geplant, abgerissen werden.  Wir bitten, den aktuellen Sachstand der zukünftigen Nutzung der freien Grundstücke darzustellen.

Bild: Holger Langmaier auf Pixabay.com

Antrag: Schultoiletten in Niederkassel 

Die Verwaltung soll im Ausschuss über den aktuellen Zustand der Toiletten in Schulen im Stadtgebiet Niederkassel berichten. Die Verwaltung möge mit den Schulen und Elterngremien in Kontakt treten mit dem Ziel Ideen zu erarbeiten, um die Sauberkeit der Toiletten langfristig…

Bild: SPD

Antrag: Verkehrsführung Abbiegung „An der Enggasse“ 

Die Verwaltung wird beauftragt Ideen zu entwickeln, durch die sich die Verkehrsführung bei Abbiegung „An der Enggasse/Oberstraße“ verbessern lässt und diese dem Ausschuss vorzustellen.  Begründung:  Die Straße „An der Enggasse“ hat sich zu einer Haupterschließungsstraße für die angrenzenden…

Bild: www.openstreetmap.de

Antrag: Tempolimit L269 zwischen Rheidt & Mondorf 

Der Ausschuss beschließt ein kontinuierliches Tempolimit in Höhe von 50 Kilometer pro Stunde auf der L269 zwischen Rheidt und Mondorf zu fordern. Ein etwa 400 Meter langer Teilabschnitt zwischen den Ortseingangs Schildern „Rheidt“ und „Mondorf“ ist durch die aktuelle Beschilderung…

#SPDNiederkasselNews: Stadtbahn

Am Stau vorbei mit der Stadtbahn in Niederkassel! Wie geht es weiter? Wir haben nachgefragt und machen Druck. Zur Finanzierung ist eine Aufnahme des Projekts in den ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan NRW und das GVFG-Bundesprogramm erforderlich. Darüber können dann bis zu 90% der…

Bild: Kerstin Riemer auf Pixabay

Antrag: Unterstützung der Feuerwehr

Antrag für die nächste Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses Die Verwaltung soll im Ausschuss über den aktuellen Stand zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Niederkassel berichten. Im Fokus soll hierbei vor allem die Erreichung von Einsatz-Zielzeiten sowie der…

Bild: Manfred Richter auf Pixabay

Anfrage: Sachstand Stellplatzsatzung für Niederkassel

Anfrage für die nächste Sitzung des Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschusses Wie ist der Sachstand zum Entwurf einer Stellplatzsatzung für Niederkassel? Innerhalb welchen Zeitrahmens plant die Verwaltung diese zu beschließen? Begründung: Eine Stellplatzsatzung regelt die vorgeschriebenen Parkplätze, die bei einem neuen…

Antrag: Bebauungsgebiet Deutzer Straße ehemals Firma Hess

Antrag: Der Ausschuss soll darüber entscheiden, ob die Bebauung im Bereich der ehemaligen Firma Hess an der Deutzer Straße durch einen Bebauungsplan geregelt werden soll oder ob ein Verfahren nach § 34 Baugesetzbuch durchgeführt werden soll. Hierzu stellt die Verwaltung die Planung dem Ausschuss vor.

#SPDNiederkasselNews: Digitalisierung an den Schulen

Insgesamt sollen für die IT-Ausstattungen in allen Niederkasseler Schulen Finanzmittel des Landes, des Bundes und der Kommune von ca. 3,6 Millionen € eingesetzt werden. Die SPD/Grüne Landesregierung NRW hatte 2016 das Programm „Gute Schule 2020“ beschlossen. Der Stadt Niederkassel wurden insgesamt Mittel in Höhe von 2.075.764 € zur Verfügung gestellt. Zusätzlich erhält die Stadt aus dem Bundesförderungsprogramm „DigitalPakt Schule“ 1.066.000 €.

Bild: Mudassar Iqbal auf Pixabay

Antrag: Sachstand Ausbau der IT-Ausstattung an Niederkassler Schulen

Antrag: Im Januar 2018 hatte der Ausschuss für Schule, Sport, Kultur und Soziales eine flächendeckende IT-Ausstattung an Niederkassler Schulen auf der Basis eines Medienentwicklungsplans beschlossen. Die Umsetzung des Konzeptes geht über einige Jahre. Wir bitten den aktuellen Sachstand des Aufbaus…

Bild: Bruno Glätsch auf PIxabay

Antrag: Hausarztversorgung in Niederkassel sichern

Die Verwaltung wird beauftragt Anreize zur Niederlassung neuer Hausärzte zu schaffen und aktiv nach neuen Hausärzten zu suchen, insbesondere für Niederkassel-Ort.  Begründung:  Lange Wartezeiten und volle Wartezimmer bei Hausärzten sind heute leider häufig normal. Es fehlen…

Bild: Esi Grünhagen auf Pixabay

Anfrage: Bau einer weiteren Kindertagesstätte

Anfrage für die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses Gibt es verwaltungsintern bereits Szenarien oder konkretere Pläne für den Bau einer neuen KITA? Wir bitten um Ausführung, wann und wo die Errichtung der nächsten neuen KITA angedacht ist. Niederkassel ist eine…

Bild: Gerhard Gellinger auf Pixabay

Antrag: Niederkassel – Soziale Klimakommune

Die CDU-Fraktion hat die Erarbeitung eines Klimaschutzkonzepts unter Einsatz eines Klimaschutzmanagers beantragt. Es wird angefragt, welche Klimaschutzmaßnahmen mit welchen Fördermitteln bereits heute durch die Stadtverwaltung umgesetzt werden. Klimaschutzaktionstage wie autofreie Sonntage, Gründungen von Bürgerenergiegenossenschaften, regelmäßige Klimastammtische sollen ein Klimaschutzbewusstsein schaffen.

Bild: SPD

Antrag: Radweg-Lückenschluss zwischen Rheidt und Spich

Für Radfahrer ist die verlängerte Marktstraße der schnellste Weg nach Spich. Etwa auf Höhe Uckendorf entspricht die Straße jedoch einer Schotterpiste, die vor allem bei Regen kaum zu befahren ist. Deswegen beantragt die SPD-Fraktion, das entsprechende Teilstück in einen jederzeit…

Bild: renategranade0 auf Pixabay

Antrag: Nextbike-Niederkassel – Leihfahrräder gegen den täglichen Stau

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, Gespräche mit Nextbike über die Aufstellung von Leihfahrrädern in Niederkassel aufzunehmen. Insbesondere E-Bikes sind für die Niederkasseler von Interesse, da sich so große Strecken mit geringem Aufwand überwinden lassen. Leihfahrräder können eine Maßnahme für das von…

Bild: Cunigunde auf Pixabay

Antrag: Anlegen von Wildblumenwiesen auf städtischem Grund

Die SPD-Fraktion beantragt, die Themen Insektensterben und Anlegen von Wildblumenwiesen im zuständigen Umweltausschuss zu behandeln. Unabhängig von Zuständigkeiten sollten möglichst viele städtische Grundstücke unverzüglich in Wildblumenwiesen umgewandelt werden. Vorrangig bieten sich die großen Brachflächen auf den zentralen Friedhöfen, den Deich-…