Übersicht

Anträge und Anfragen

Schönes Gruppenfoto reicht nicht für Naturschutz

Der Bauhof hat im Ortszentrum Niederkassel eine kleine Grünanlage angelegt. Ein Teil der Fläche wurde mit Wildblumen bepflanzt, um nützliche Insekten zu schützen. Das loben die Sozialdemokraten ausdrücklich, so. SPD-Bürgermeisterkandidat Matthias Großgarten. „Wir danken den Mitarbeitern des Bauhofes, dass sie…

Bild: IO-Images auf Pixabay

Anfrage: Niederkassel-live.de

Mit Interesse und Überraschung haben wir in der Presse davon erfahren, dass durch Sie ein ‚Meilenstein der Digitalisierung der Stadt Niederkassel’ gesetzt wurde. Der Presseverlautbarung ist zu entnehmen, dass das Internetportal offensichtlich eine städtische Initiative ist. Wir bitten…

Bild: Free-Photos auf Pixabay.com

Anfrage: Beschulung in der Laurentius-Schule

Die SPD-Fraktion bittet im nächsten SKSS um Auskunft, wie die Beschulung der Schülerinnen und Schüler in der Laurentius-Schule während der gegenwärtigen Corona-bedingten Schließung – und in Zukunft – stattfindet.

Bild: Mudassar Iqbal auf Pixabay

Anfrage: Homeschooling

Die SPD-Fraktion möchte in der derzeitigen Situation sicher gestellt wissen, dass allen Schülerinnen und Schülern das digitale Homeschooling ermöglicht wird. Deshalb bitten wir um Beantwortung folgender Anfrage in der nächsten Sitzung des SKSS-Ausschusses. Anfrage: Ist sichergestellt, dass allen Schülerinnen und…

Bild: travellm auf Pixabay.com

Anfrage: Stadtbahn für Niederkassel

Die Stadtbahn Bonn-Niederkassel-Köln ist wahrscheinlich das wichtigste Verkehrsprojekt für Niederkassel. Die Stadtbahn bietet, mit einer Kapazität von bis zu 1500 Personen pro Stunde, eine Chance auf eine wirkliche verkehrliche Entlastung von Niederkassel. Vor allem im Kampf gegen den täglichen Pendler-Stau…

Bild: Thomas B. auf Pixabay.com

Anfrage: Elektrizitäts- und Wasserversorgung in Niederkassel

Im Zusammenhang mit dem Gesamtkomplex der geplanten Ansiedlung von PCC und weiterverarbeitenden Betrieben auf dem Evonikgelände werden an uns Fragen bzgl. der Elektrizitätsversorgung und der Wasserversorgung im Stadtgebiet Niederkassel gestellt. Anfrage Szenario: Bei einem angenommenen Störfall…

Bild: Kocks und Ingenieure/Straßen.NRW

Rheinquerung zum Scheitern verurteilt | SPD-Fraktionschef Reusch: Brücke wird wohl nichts

Die Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) des BUND aus dem Jahr 2016 belegt bereits auf 13 Text-Seiten ausführlich, dass der Neubau einer Autobahnbrücke zwischen Lülsdorf und Langel wegen unüberwindlicher Hindernisse aus naturschutz- und umweltfachlichen Gründen scheitert. Diese kompakte Studie, so SPD-Fraktionschef Friedrich Reusch,…

Stadtbahn statt Autobahn 

Die Niederkasseler Sozialdemokraten lehnen den Autobahnbau ab. Stadtbahn statt Autobahn ist das Fazit der fraktionsinternen Beratungen und Diskussionen. Auch wenn das Projekt ‚Rheinquerung’ Fahrt aufgenommen hat und konkrete Planungen zügig voranschreiten, so SPD-Fraktionschef Friedrich Reusch, scheint sich Im Verfahren zur Rheinquerung…

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SPD beantragt Seniorenplan für Niederkassel

Die Sozialdemokraten wollen die Stadtverwaltung beauftragen, einen Seniorenplan für die Stadt Niederkassel zu erstellen. Unter der Federführung des zuständigen Fachbereichs ‚Soziales’, so Gabi Neidel, SPD-Sprecherin im zuständigen Ausschuss, sollte eine Arbeitsgruppe berufen werden, die unverzüglich mit den vom Bürgermeister skizzierten…

Bild: Esi Grünhagen auf Pixabay

SPD will Kita-Beiträge anpassen – Starke Schultern können mehr tragen

Die Sozialdemokraten wollen Normalverdiener entlasten und beantragen die Umgestaltung der Staffelung der KITA-Beiträge. Für viele Familien sind die hohen Kita- und OGS-Beiträge in Niederkassel eine große monatliche Belastung, erläutert SPD-Sprecher Edgar Engelhardt. Hier soll unkompliziert und schnell geholfen werden,…

Bild: coombesy auf Pixabay.com

Antrag: Seniorenplan der Stadt Niederkassel

Die Verwaltung wird beauftragt, einen Seniorenplan für die Stadt Niederkassel zu erstellen. Als Grundlage bzw. Gliederungsvorlage könnten die Seniorenpläne der Landkreise Ammerland (2. Fortschreibung 2018) bzw. Göppingen (Neuauflage 2018) dienen. Unter der Federführung des Fachbereichs 4 (Armin…

Bild: Esi Grünhagen auf Pixabay

Antrag: Familien unterstützen, Kita-Beiträge senken

Wir wollen Familien unterstützen. Für viele Familien sind die hohen Kita- und OGS-Beiträge in Niederkassel eine große monatliche Belastung. Hier können wir unkompliziert und schnell helfen, und das sogar kostenneutral. Deshalb fordern wir die Einführung zusätzlicher Einkommensstufen über 90.000…

Bild: travellm auf Pixabay.com

Anfrage: Stadtbahn voranbringen

Die Stadtbahn Bonn-Niederkassel-Köln ist wahrscheinlich das wichtigste Verkehrsprojekt für Niederkassel. Die Stadtbahn bietet die Chance auf eine erhebliche verkehrliche Entlastung, vor allem im täglichen Pendler-Stau. Deshalb bitten wir um Beantwortung folgender Anfrage in der nächsten Sitzung des Umwelt-, Verkehrs- und…

Bild: NettPix auf Pixabay.com

Antrag: Faire Bezahlung für Honorarkräfte der Musikschule

Antrag:  Erhöhung des Stundensatzes für die Honorarkräfte an der Städtischen Musikschule um 3 € auf 27,50 € und eine Dynamisierung der Stundensätze.  Begründung:  Die Musiklehrer/innen in der Städtischen Musikschule sind voll ausgebildete Musikpädagogen mit längerem Studium und…

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Anfrage: Niederkassel sauber halten

Anfrage:  Wie viel Personal hat das Ordnungsamt, vor allem am Wochenende, zur Verfügung?  Welche Bereiche werden kontrolliert? Wie häufig finden Kontrollen am Rhein statt?  Wie viele Bußgelder wurden im letzten Jahr verhängt, vor allem für Hundekot-, Müll-…

Bild: SPD

Anfrage: Planung Kita Eifelstraße

Die Kindertagesstätte Educcare wird zeitnah in die neuen Räumlichkeiten am Sportplatz Süd umziehen, die Räume „Alt-Eifel“ werden damit frei und können, wie schon lange geplant, abgerissen werden.  Wir bitten, den aktuellen Sachstand der zukünftigen Nutzung der freien Grundstücke darzustellen.

Bild: Holger Langmaier auf Pixabay.com

Antrag: Schultoiletten in Niederkassel 

Die Verwaltung soll im Ausschuss über den aktuellen Zustand der Toiletten in Schulen im Stadtgebiet Niederkassel berichten. Die Verwaltung möge mit den Schulen und Elterngremien in Kontakt treten mit dem Ziel Ideen zu erarbeiten, um die Sauberkeit der Toiletten langfristig…