Übersicht

Anträge und Anfragen

Bild: Pexels auf Pixabay.com

SPD beantragt Neubau Hallenbad

Nach intensiver Beratung auf Basis einer umfassenden Vorlage beauftragte der Ausschuss für Bauen und digitale Infrastruktur in seiner Sitzung am 02.02.2022 die Verwaltung, sowohl die Maßnahmen zur Sanierung des Hallenbades als auch einen Neubau in ähnlicher Größe von einem fachlich…

Bild: klimkin auf Pixabay

Neue Ratsmehrheit beschließt: Förderschule soll städtisch bleiben

Beifall der Eltern und der Lehrerschaft begleitete den Beschluss der Ratsmehrheit von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP, ein Fortbestehen der Förderschule in Niederkassel in kommunaler Trägerschaft zu sichern. Damit, so SPD-Fraktionschef Friedrich Reusch, spricht sich die Mehrheit deutlich gegen…

Bild: Pexels auf Pixabay.com

SPD beantragt Neubau Hallenbad – am Gemeinwohl orientiert

„Aus einer Seifenkiste wird kein Rennwagen“ – Kommentar des SPD-Fraktionsvorsitzenden Friedrich Reusch zur geplanten Sanierung des Hallenbades im Jahr 1998 Der Ausschuss für Bauen und digitale Infrastruktur hat beschlossen, sowohl Maßnahmen zur Sanierung des Hallenbades als auch einen…

Bild: klimkin auf Pixabay

Sicherung der Zukunft der Laurentius-Schule

Die Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP im Rat der Stadt Niederkassel sprechen sich für eine fortbestehende kommunale Trägerschaft der Förderschule in Niederkassel aus und beantragen, den folgenden Beschluss durch den Rat der Stadt Niederkassel zu fassen: Die…

SPD will Familien entlasten | Kita- und Kindertagespflege-Beiträge erlassen

Familien mit Kindern in Kitas und Kindertagesbetreuung mussten und müssen aufgrund der Omikronwelle erhebliche Einschränkungen, tagtägliche Unsicherheiten und kurzfristige Betreuungsengpässe immer wieder in Kauf nehmen. Um den Familien zumindest finanziell bei den belastenden Beiträgen entgegenzukommen, beantragen die Sozialdemokraten als Ausgleich…

SPD fordert Briefwahl für Abstimmungsverfahren über die Umwandlung der katholischen Grundschule in eine Gemeinschaftsgrundschule in Niederkassel-Ort

In der Grundschule Niederkassel hat sich eine Elterninitiative mit dem Ziel gegründet, die katholische Grundschule in eine konfessionsungebundene Gemeinschaftsschule umzuwandeln. Eine notwendige Zahl von Eltern hat das beantragt, so dass zwei Wochen nach der amtlichen Bekanntmachung ein Abstimmungsverfahren über die…

Kindertagespflege: Keine Beiträge im Juli

Im Juli werden die Beiträge auch für Eltern mit Kindern in der Tagespflege entfallen. Vor einiger Zeit wurde bereits beschlossen die Kitabeiträge für Juni und Juli den Eltern zu erlassen. Jetzt können sich auch die Eltern mit Kindern in der…

Außengastronomie: EM-Spiele in voller Länge

Der Fußball-Abend ist gerettet. Mit einer heute mit Dringlichkeit im Hauptausschuss beschlossenen städtischen Verordnung ermöglichen wir, dass die Spiele der Europameisterschaft in der Außengastronomie geschaut werden können. Dafür ist eine Übertragung ausnahmsweise auch nach 22 Uhr möglich (für die Spiele…

Getränkeangebot bei Rats- und Ausschusssitzungen

In einem gemeinsamen Antrag der SPD Fraktion und Ratsmitglied der Linken Frederik Broer (die GRÜNEN waren nicht bereit mitzumachen) fordern die Ratsmitglieder bei den in Rats- und Ausschusssitzungen bereitgestellten Getränken auf Marken „© Coca-Cola“ zu verzichten. „© Coca-Cola“ ist laut…