SPD enttäuscht über Schwarz-Grünes Posten-Geschacher – Um Inhalte geht es nicht

SPD-Fraktionsvorsitzender Friedrich Reusch kann seine Enttäuschung kaum verbergen. Die einmalige Chance, die Mehrheit jenseits der CDU aus SPD, GRÜNE, FDP zu nutzen, um das ‚weiter so’ zu beenden, wurde vertan, bedauert Reusch. Die Enttäuschung, dass die GRÜNEN mal wieder ins schwarze Bett gehüpft sind, ist groß.

Schwarz-Grün will die stellvertretenden Bürgermeisterinnen alleine wählen. Die SPD als größte Oppositionsfraktion bleibt außen vor. Durch eine Vereinbarung entscheidet Schwarz-Grün, wer auf die beiden zu besetzenden Posten gewählt wird. Es ging also nicht um Inhalte, sondern nur um Posten, so Reusch. Einer basisdemokratischen Partei seien solche Machtspielchen eigentlich unwürdig.

Ohne eine solche Vereinbarung, so Matthias Großgarten, SPD-Fraktionsvize, hätte die SPD die Chance, eines ihrer Ratsmitglieder zum Stellvertreter zu wählen. Das, so Großgarten, wollen CDU und GRÜNE wohl um jeden Preis verhindern.

Sofern faire demokratische Regeln weiter gelten sollen, könnte wieder die Stelle eines 3. Stellvertreters geschaffen werden, die 2014 von der CDU gestrichen wurde um einen SPD-Kandidaten zu verhindern. Reusch hofft, dass die dazu notwendige Änderung der Hauptsatzung in geheimer Wahl eine Mehrheit der Demokraten erhält.

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