Wird in 10 Jahren jeder, jeden Tag alleine in seinem Auto zur Arbeit fahren? Die Erfahrung der letzten Tage mit der Corona-Krise macht deutlich, wie schnell Strukturen angepasst werden müssen bzw. können. Schon die – wenn auch zwangsweise – Forcierung der Homeoffice-Arbeit – sollte jeden nachdenklich machen.
Die Politik – da nehmen sich die Sozialdemokraten nicht aus – habe bisher immer das gemacht, was von außen gefordert wurde: Straßen bauen. Noch vor 20 Jahren, so SPD-Fraktionsvorsitzender Friedrich Reusch, mag es „vernünftig“ geklungen haben, als reflexartige Antwort auf mehr Verkehr den Bau von mehr Straßen zu fordern. Die Sozialdemokraten sind überzeugt, dass diese Zeit insbesonders nach der Corona-Krise vorbei ist!
Vor wenigen Tagen erschien die Stellungnahme der Niederkasseler Sozialdemokraten zur geplanten Rheinquerung. Klare Worte: Die Niederkasseler Sozialdemokraten lehnen den Autobahnbau ab. Stadtbahn statt Autobahn als Fazit der parteiinternen Beratungen und Diskussionen.
Die Resonanz auf die Veröffentlichung, so SPD-Fraktionschef Friedrich Reusch, war vielfältig. Zustimmung einerseits, Unverständnis über den angeblichen Sinneswandel der Genossen andererseits. Von dieser Seite wurde die offensichtlich nicht erwartete Meinungsbildung der Sozialdemokraten im Wesentlichen als wahlkampftaktisches Manöver gewertet.
Einige überregionale Parteifreunde und auch alle übrigen politischen Parteien vermuten, der Sinneswandel läge an der bevorstehenden Kommunalwahl, wo man sich damit mehr Chancen ausrechne. Helmut Plum, SPD-Sprecher im Verkehrsausschuss, entgegnet, dass man mit einem solchen Vorgehen möglicherweise in Lülsdorf Stimmen holen könne, aber keineswegs auch in den südlicheren, entfernteren Ortsteilen. Eine solche Betrachtung lenke vor allem aber völlig von der Sachebene ab.
Und da ist festzuhalten, dass die Kritik einen fundamentalen Unterschied in der Auffassung über künftige Verkehrsinfrastrukturen deutlich macht. Anrennen gegen den Stau und mehr Verkehr durch den Bau von immer mehr Straßen ist nach Auffassung der Niederkasseler Sozialdemokraten die Verkehrspolitik des vergangenen Jahrtausends.
Es gibt keine gemeinsame Lösung einer Rheinbrücke mit Trasse für Güterverkehr, Stadtbahn, Radweg, Fußgängerweg und einer vierspurigen Autobahn. Die unterschiedlichen Zuständigkeiten und Anforderungen an Verläufe von Straße und Schiene, so SPD-Vorsitzender Matthias Großgarten, machen dies im Niederkasseler Raum offensichtlich unmöglich. Das Gespenst einer Autobahnbrücke, so Großgarten, darf die Stadtbahnplanung nicht blockieren. Die Stadtbahn hat erste Priorität für die Sozialdemokraten. Der Nutzen einer 4-spurigen Autobahnbrücke sei sehr fragwürdig, nachhaltig sei er schon gar nicht.