Intensive und durchaus kontroverse Diskussionen wurden in den letzten Wochen geführt, um eine gemeinsame Position der Sozialdemokraten im Rat der Stadt zur Errichtung einer Ethylenoxid-Anlage zu finden. Fraktionschef Friedrich Reusch und Parteivorsitzender Matthias Großgarten sind zufrieden, dass nunmehr eine gemeinsam getragene Stellungnahme erreicht werden konnte.
Die SPD Niederkassel steht dem Plan der PCC, in Lülsdorf eine Anlage zur Ethylenoxid-Produktion zu bauen, auf Basis der bislang vorliegenden Informationen ablehnend gegenüber. Diese Entscheidung beruht auf intensiver Diskussion und Abwägung aller Argumente dafür und dagegen.
Ethylenoxid ist gefährlich, hochexplosiv, giftig und krebserregend. Handhabung und Transport sind mit hohen Risiken verbunden. Der Bau einer solchen Anlage in der Nähe von Wohngebieten ist sehr fragwürdig. Die Genehmigung obliegt der Bezirksregierung und damit nicht den politischen Vertretern vor Ort. Dennoch können und werden die Sozialdemokraten diesen Prozess äußerst kritisch begleiten.
Seit Jahren, so Reusch, ist der traditionsreiche Chemie-Standort in Lülsdorf in seiner Existenz gefährdet. Viele Hundert Arbeitsplätze sind vernichtet und die verbliebenen sind unsicher. Damit das Werk weiterbestehen kann, sind Neuansiedlungen dringend notwendig. Diese Bestrebungen der Evonik unterstützen die Sozialdemokraten ausdrücklich.
Sollte dennoch der Versuch unternommen werden die Anlage zu genehmigen und eine Verhinderung nicht möglich sein, so stellt sich jedoch in Verantwortung für die Mitbürgerinnen und Mitbürger die Frage, welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, um den Bau der Anlage von PCC möglichst sicher zu gestalten?
Dabei ist selbstverständliche Basis, dass alle nationalen wie internationalen Sicherheitsvorschriften und relevanten Gesetze eingehalten und möglichst übererfüllt werden. Darüber hinaus müssen weitere Maßnahmen zusätzliche Sicherheit für die Bevölkerung gewährleisten: Messstationen für die relevanten Schadstoffe; ein Nachweis seitens PCC, dass man ausreichend Erfahrung im Bau und Betrieb solcher Produktionsanlagen hat; und ein gemeinsames Sicherheitskonzept zusammen mit der Evonik.
Zudem darf die vorhandene Werksbahn durch die Ortsteile nicht zum Transport der neuen Gefahrenstoffe verwendet werden. Dieses ist ein absolutes Ausschlusskriterium, erläutert Großgarten. Ein Transport von Ethylenoxid auf der Straße müsse von vornherein ausgeschlossen werden. Weiter ist zu prüfen, wie hoch mögliche soziale Vorteile für Niederkassel sein könnten.