Am Stau vorbei mit der Stadtbahn in Niederkassel!
Wie geht es weiter?
Wir haben nachgefragt und machen Druck.
Zur Finanzierung ist eine Aufnahme des Projekts in den ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan NRW und das GVFG-Bundesprogramm erforderlich. Darüber können dann bis zu 90% der Kosten gefördert werden. Eine Realisierung des Projekts ohne diese Förderung ist in den städtischen Haushalten nicht darstellbar.
Da sich der ÖPNV-Bedarfsplan NRW in der Fortschreibung befindet, gibt es aktuell ein Übergangsverfahren:
1. Die ÖPNV-Aufgabenträger planen die Vorhaben, die sie als dringlich erachten. – ERLEDIGT
2. Der Nachweis der Wirtschaftlichkeit erfolgt durch eine „Standardisierte Bewertung“ (Kosten-Nutzen) – IM VERFAHREN (Ergebnis erwartet: Mitte 2020)
3. Nach Nachweis der Wirtschaftlichkeit (Nutzen größer Kosten) melden die ÖPNV-Aufgabenträger die Maßnahme über die Regionalräte für den ÖPNV-Bedarfsplan an. OFFEN
4. Das Landesverkehrsministerium legt dem Verkehrsausschuss des Landtags die Maßnahme mit der Bitte um Einvernehmensherstellung für den ÖPNV-Bedarfsplan und ggf. den Infrastrukturfinanzierungsplan vor. OFFEN
5. Beginn der technischen Planung zur Realisierung (Planfeststellungsverfahren), sobald die Finanzierung gesichert ist. OFFEN
6. Bau und Fertigstellung OFFEN
Der Weg ist lang, aber wichtig.
Wir bleiben dran!
Hier die komplette Antwort der Verwaltung:
http://session.niederkassel.de/bi/getfile.asp?id=54426&type=do